Wahlen

Drei Mal ist es H.P. Martin gelungen, bei nationalen Wahlen in Österreich einen jeweils vorhergesagten Erfolg von Rechtsaußen-Parteien abzuwenden und Überraschungssiege zu erzielen.

 

Ein Mal wurde ihm dies durch haltlose Betrugsvorwürfe aus Brüssel und heftig manipulierte Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen ORF zugunsten des BZÖ von Jörg Haider verwehrt - im Jahr 2006 bei der Nationalratswahl.

 

 

1999, bei der viel beachteten EU-Wahl wenige Jahre nach dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union, machte ihn die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) zu ihrem ersten parteifreien Spitzenkandidaten. Dazu wurde kurz zuvor eigens das Parteistatut geändert. Ehe H.P. Martin nominiert wurde, lag die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) unter Jörg Haider in Umfragen voran, gefolgt von der konservativen ÖVP.  Das Endergebnis lautete: SPÖ 31,7 Prozent, ÖVP 30,7 Prozent, FPÖ 23,4 Prozent, Grüne 9,3 Prozent der Stimmen.

 

Der damalige Geschäftsführer und Wahlkampfleiter der SPÖ, Andreas Rudas, erklärte: „Wir verdanken es ausschließlich H.P. Martin und seiner Popularität als unabhängigem Buchautor, dass wir bei diesen Wahlen vom dritten auf den ersten Platz vorgestoßen sind.“

 

 

2004 trat H.P. Martin erstmals als völlig unabhängiger Kandidat bei den EU-Wahlen an. Dies war die Folge seiner Enthüllungen über unzählige EU-Spesenskandale (verlinken zu Aufdeckung EU-Skandale). Der langjährige Journalist wollte eigentlich in seinen erlernten Beruf zurückkehren, zuvor aber durch medialen Druck noch überfällige Reformen im Europaparlament auf den Weg bringen. Das Parlamentspräsidium weigerte sich jedoch und attackierte Martin als „Verleumder“. Völlig ungeplant veröffentlichte er daraufhin heimlich gedrehte Videos, die weltweit gezeigt wurden und unzählige Wähler protestieren ließen. An manchen Tagen gingen bei H.P. Martin mehr als 1.500 E-Mails ein. „Wenn Du jetzt nicht antrittst, treibst Du dem Haider die Wähler in die Arme“, mahnten ihn zahlreiche Freunde.

 

So bestritt H.P. Martin einen ungewöhnlichen Wahlkampf – mit nur einem Plakat (verlinken), das mit ihm reiste und mit einem Flugblatt (verlinken). Vor allem Günther Jauch mit seinem auch in Österreich viel gesehenen „Stern TV“ sowie das Magazin „News“ griffen Martins Arbeit auf. Die österreichische „Kronenzeitung“ zog nach und verstärkte die Aufmerksamkeit. Das überraschende Resultat: SPÖ 33,3 Prozent, ÖVP 32,7 Prozent, H.P. Martin 14,0 Prozent, Grüne 12,9 Prozent, FPÖ nur 6,3 Prozent.

 

 

2009 folgte der bislang größte Erfolg. 506.000 Wählerinnen und Wähler schenkten H.P. Martin auf seiner gleichnamigen Namensliste ihr Vertrauen, das entsprach einem Stimmenanteil von 17,7 Prozent bei einer deutlich gestiegenen Wahlbeteiligung – entgegen dem EU-weiten Abwärtstrend . Die ÖVP erreichte 30,0 Prozent, die SPÖ 23,7 Prozent, die FPÖ 12,7 Prozent, die Grünen 9,9 Prozent und das BZÖ 4,6 Prozent. Im Vorfeld war den beiden Rechtsaußen-Parteien FPÖ und BZÖ gemeinsam 25 bis 30 Prozent der Stimmen vorhergesagt worden.

 

 

 „Einmal fairer ORF, gezielte Arbeit, lange Erfahrung, gute Mitstreiter schon seit einem Jahrzehnt.“

Viele Themen sind nicht per se rechts oder Links – Bürgerbeteiligung etc.

 

 

Seriöse Wahlforscher schätzen, dass die umfassende, positive Berichterstattung in der „Kronenzeitung“ 2004 etwa fünf, im Jahr 2009 sechs bis acht Prozent der Wählerstimmen für H.P. Martin sicherte – nicht weniger, aber eben auch nicht mehr.

 

Auffällig ist in jedem Fall, dass er in jenen Gegenden Österreichs am erfolgreichsten war, in denen die „Krone“ am wenigsten verbreitet ist. Und nicht zu übersehen ist auch, dass den wenigen herkömmlichen Parteien in Österreich jedes Jahr 170 Millionen Euro an staatlicher Parteienförderung zur Verfügung stehen – pro Kopf die höchste weltweit. Entsprechend großflächig und massiv fällt bei jedem Wahlgang die Parteienwerbung ins Auge. Hinzu kommt der rückhaltlos genutzte Zugang der etablierten Parteien zu Sendeauftritten im ORF, der weiterhin für mehr als 60 Prozent aller Österreicherinnen und Österreicher politisch meinungsbildend wirkt.

H.P.Martin erhält im Durchschnitt nur 370.000 Euro jährlich an Förderungen für Werbung, Rechtskosten, Öffentlichkeitsarbeit etc. Und außer bei den Wahlen 2009 wird ihm im ORF-Fernsehen jede Diskussionsteilnahme verwehrt.

 

H.P. Martin ist seit vielen Jahren ein überzeugter Anhänger von Persönlichkeitswahlen. Er wünscht sich zumindest für die Wahlen zum Europäischen ein Wahlsystem wie in Irland oder Neuseeland mit „individual preferential votes“. Dabei kann man einen einzelnen Kandidaten wählen. Hat der die nötige Stimmenzahl erreicht, fallen die Mehrstimmen an die Person der eigenen zweiten oder gar dritten Wahl. So kann jeder Wähler über Parteigrenzen hinweg seine Wunschkandidaten aussuchen. H.P. Martin hätte bei so einem System etwa in Österreich nicht nur seine Namensliste gewählt, sondern auch den Sozialdemokraten Josef Weidenholzer, der es leider selbst knapp verpasste, über die SPÖ-Liste gewählt zu werden.

 

H.P. Martin: „Gerade als engagierter, aber eben unabhängiger Kandidat tut man sich unheimlich schwer, geeignete Mitstreiter auf einer Liste zu finden. In einem Staat, der so so sehr von wenigen Parteien beherrscht wird wie Österreich, müssen solche Personen mit beruflichen Nachteilen rechnen, wenn sie sich so outen. Darum lehnen kluge, erfahrene und verlässliche Mitstreiter oft eine Einladung zu einer Kandidatur auf meiner Namensliste mit guten Gründen ab. Und mit der Auswahl unter den dann verbleibenden Personen habe ich immer wieder mangelnde Menschenkenntnis bewiesen oder einfach Pech gehabt.

 

Da wäre es mir viel lieber, alleine zu kandidieren. Denn letztlich kann man nur für sich selbst die Hand ins Feuer legen.

 

Statt 736 Europa-Abgeordnete würde auch die Hälfte genügen, also neun statt 19 aus Österreich. Die meisten Wählerinnen und Wähler würden diese Personen dann auch über die Medien kennen. Und im halb so großen Parlament könnte jeder eine wichtige Arbeit übernehmen und müsste sich nicht durch Scheinaktivitäten nur wichtig machen.

 

Übers Internet lässt sich das Abstimmungsverhalten und auch der Fleiß jedes Abgeordneten kontrollieren, so wäre ein kleineres Parlament, das sich nicht auf Parteimoloche stützt, auch wesentlich bürgernäher.

 

Schließlich ginge auch die Vielfalt politischer Meinungen nicht verloren. Sie ist vielmehr im gegenwärtigen System mit den allzu konformen Parteiapparaten unterrepräsentiert.“