Hans-Peter Martins aktueller Info-Brief an alle Interessierte

*Liebe Interessierte,*

es sind keine leichten Zeiten, wohl auch für viele von Ihnen nicht: Wirtschaftskrise, Politikschlamassel, persönliche Sorgen…

Das erste Jahr nach dem so großen EU-Wahlerfolg der "Liste Martin" im Juni 2009 mit fast 18 Prozent der Stimmen stand für mich leider im Zeichen einer hartnäckigen Erkrankung. Seit Sommer 2009 dröhnt es in meinen Ohren oft so laut, dass ich keine Gespräche mehr führen kann, hinzu kommen fast täglich Schmerzen vom Nacken bis zum Becken. Unzählige Arzttermine und intensive Krankengymnastik bringen zwar immer wieder Linderung, doch vor allem soll ich Stress vermeiden.

So musste ich mich arbeitsmäßig sehr einschränken, konnte kaum noch etwas schreiben. Aber die Arbeit vor Ort als EU-Abgeordneter erfülle ich gewissenhaft – und damit den Auftrag der Wähler nach kritischer Kontrolle in Brüssel und Straßburg. Nach verschiedenen internationalen Statistiken zähle ich zu den fleißigsten Parlamentariern von allen. Mit mehr als einhundert Anträgen und Anfragen sowie Dutzenden Parlamentsreden nach nur einem Jahr vertrete ich die Wählerpositionen – siehe http://www.europarl.europa.eu – Tätigkeit der Abgeordneten.

Besonders engagiere ich mich im Wirtschaftsausschuss und im Sonderausschuss des EU-Parlaments zur Weltwirtschaftskrise. Da mahne ich mit Anträgen und zahllosen Wortmeldungen eine umfassende Kontrolle der Finanzmärkte ein, der Schattenbanken und der haltlosen Spekulation. Es ist abschreckend, wie sehr sich dabei Kollegen anderer Parteien von Lobbyisten aus London oder Frankfurt beeinflussen lassen. Doch die Steuerzahler dürfen nicht länger für die Bankenfehler geradestehen müssen.

In Fragen des EU-Budgets mahne ich, wie im EU-Wahlkampf versprochen, eine Umschichtung ein - hin zu sozial sinnvollen Projekten. Da beißen wir auf Granit – doch es werden noch viele Aktivitäten folgen. Persönlich kann ich aber sehr wohl EU-Gelder umverteilen – wie ebenfalls im Wahlkampf versprochen - an "Jugendliche und für Menschen, die unverschuldet von der Wirtschaftskrise betroffen sind". So habe ich in Wien einen ehemaligen Taxifahrer eingestellt, in Brüssel und Straßburg einen gekündigten Versicherungsmitarbeiter und einen gescheiterten Jungunternehmer. Einen Tiroler entschuldete ich mit 57.000 Euro. Mehrere Jugendliche haben schon in meinen Büros gearbeitet. Jedes Jahr kann ich dies fortsetzen. Interessierte mögen sich bitte unter office@hpmartin.net <mailto:office@hpmartin.net> melden –oder Telefon in Österreich 0664-201 80 37.

Leider wird von alledem kaum etwas über die Medien bekannt, allenfalls Negatives. Nach dem Wahlsieg 2009 werden wir vor allem vom ORF wieder boykottiert, mit wenigen Ausnahmen. Da zeigt sich auch wieder die weit verbreitete ORF-Abhängigkeit von den herkömmlichen Parteien.

*Martin Ehrenhauser – bewährt und erfolgreich*

Mein mehrjähriger EU-Mitarbeiter Martin Ehrenhauser aus Linz ist ja ebenfalls auf der "Liste Martin" zum EU-Abgeordneten gewählt worden. Im Haushaltskontrollausschuss setzt er die hartnäckige Aufdeckerarbeit fort. Egal ob Martin die absurden EU-Nacktscanner, weltweite Luxusreisen für EU-Beamte sowie deren riesige Dienstwohnungen rund um den Globus oder haltlose EU-Pensionserhöhungsversuche aufzeigt – seine Enthüllungen finden sich in vielen internationalen Medien. Martin sorgte so etwa immerhin für Einsparungen bei den Dienstreisekosten im EU-Parlament durch den vermehrten Einsatz von Videokonferenzen.

Im Verteidigungsausschuss des EU-Parlaments setzt er sich als einziger EU-Abgeordneter mit unzähligen Änderungsanträgen tatsächlich für die österreichische Neutralität ein. Und auch um Bürgerrechte und Datenschutz kümmert sich Martin intensiv. Mit seiner leidenschaftlichen Ablehnung des SWIFT-Abkommens, das die Übermittlung von persönlichen Bankdaten in die USA ermöglicht und dem fast alle anderen Parteien zustimmten, kam er bis auf die Titelseite der weltweit bekannten Tageszeitung „Financial Times". Ein Besuch auf seiner Homepage lohnt sich: http://www.ehrenhauser.at Seine Erreichbarkeit: office@ehrenhauser.at <mailto:office@ehrenhauser.at>, Telefon in Österreich 0650-276 12 41.

*Angelika Werthmann – was ist da passiert?*

Völlig überraschend gewann die "Liste Martin" 2009 auch noch einen dritten Abgeordnetensitz. Für diesen Fall hatten mehrere Kandidaten schriftlich vereinbart, dieses Mandat zu teilen. So sollten mehrere Mitstreiter die Chance bekommen, sich mit harter Kontrollarbeit im Bürgerinteresse in Brüssel zu bewähren. Konkret: Angelika Werthmann und Robert Sabitzer, ein sozial eingestellter und erfahrener leitender Mitarbeiter bei "Fair Trade".

Doch völlig unerwartet wollte sich Angelika Werthmann ab dem Wahltag nicht mehr an diese eindeutige Vereinbarung halten. Herkömmliche Parteien haben für so einen Fall eine vorher unterschriebene Rücktrittserklärung im Parteitresor. Unsere offene Bürgerliste selbstverständlich nicht. In unzähligen Gesprächen bemühte sich unsere Aktivistengruppe von mehreren Dutzend Menschen dennoch, Angelika zur Einhaltung der Vereinbarung zu bewegen. Doch sie war wie verwandelt, hatte nur noch sich im Auge, überhaupt nicht mehr den Wählerauftrag. Bei einem dieser Treffen erlitt ich einen Nervenzusammenbruch, Angelikas Verhalten löste meine bis heute andauernde Erkrankung aus. Denn natürlich fragte ich mich sofort: Wie konnte ich nach dem Fehler mit Karin Resetarits 2004 erneut auf einen Menschen so hereinfallen?

Ich kannte Angelika seit fast zehn Jahren, sie hatte meinen Sohn in der Segelschule Mondsee betreut. Mit ihrer Chefin Brigitte Brandstötter zog ich schon in den erfolgreichen Wahlkampf 2004. Als Karin Resetarits dann absprang, geißelte dies Angelika als "egoistischen Verrat". Im Nationalratswahlkampf 2006 wurde sie als Kandidatin aufgestellt, leider konnte unsere Bürgerliste aber nicht in den Nationalrat (NR) einziehen. Am 7.12.2006 schrieb Angelika an mich in einer E-Mail: "Ich geb ja die Hoffnung nicht auf, dass Du mit einer entsprechend guten Gruppe bei anderer Gelegenheit sehr wohl mehr Erfolg hast und würd mich schon freuen, wenn ich wieder gefragt werden würde ... :-)".

Über eine andere Kandidatin, mit der es bei der Kostenabrechnung Schwierigkeiten gab, schrieb sie: "Die, die jetzt Probleme machen, hätten sich im NR eh nicht gehalten, da hätte sich gezeigt, wer gut gewesen wäre, Stärke und Qualität in jeder Hinsicht hätte ... So ein Verhalten, hast Du sicher nicht verdient! Das setzt "alles aus"".

Als ich den haltlosen Betrugsvorwürfen von EU-Seite ausgesetzt war (welche die Wiener Staatsanwaltschaft dann später komplett zurückwies) schrieb mir Angelika am 6. 3.2007: "Ich hoffe sehr, dass die Vorwürfe gegen Dich baldigst aus der Welt sind. Ich frage mich immer wieder wieso sie sich so auf Dich "eingeschworen" haben. Es kann doch nicht sein, dass man in einer Demokratie nicht das was Sache ist sagen/aufzeigen darf ohne Angst vor irgendwelchen Repressionen haben zu müssen. So kann das doch nicht mehr weitergehen in diesem Land. Deine Energie könntest Du sicher für andere Sachen besser gebrauchen!?!"

Und am Tag zuvor mailte sie mir: "Habe gestern wieder die Krone gelesen und natürlich Deinen Beitrag. Schon alleine deswegen ist es wert, sich dieses Blatt zu kaufen. Es ist schon ein Wahnsinn, was da abgeht im EU-Parlament. Ich hoffe für Gusenbauer, dass er diese Woche nicht unter "Gedächtnisverlust" leidet und mal Mut beweist! Weißt, so gut es ist, dass es Dich in Brüssel gibt, es ist nach wie vor schade, dass es für uns nicht gereicht hat. So eine 'Institution' brauchten wir auch hier dringend. Mir wird mehrheitlich schlecht, je mehr ich mich mit der Innenpolitik beschäftige."

Ich dachte also, Angelika Werthmann könne man nach so vielen Jahren vertrauen, sie würde, einmal gewählt, den riesigen Verlockungen in Brüssel nicht erliegen und sich opportunistisch gegen mich wenden – was natürlich bestimmten Gegner immer sehr gefällt. Doch leider kam man in Menschen nicht hineinschauen und es bleibt für mich schwer, verlässliche Mitstreiter mit Rückgrat zu finden.

Brigitte Brandstötter, die frühere Chefin von Angelika Werthmann, schrieb mir heute morgen: "Lieber Hans-Peter, es tut mir für Dich sehr Leid, was hier passiert ist. Und ich erinnere mich daran, dass Du mir während der wenigen Wochen im Wahlkampf 2004 eingebleut hast, in der Politik und vor Journalisten niemals zu lügen. Ich habe Dich auch als einen Menschen kennen gelernt, von dem ich glaube, dass er diesen Wert lebt. Es ist schade, dass die meisten Menschen keine Ahnung von Deiner fürsorglichen - fast väterlichen - Art haben. Ich wünsche Dir gute Besserung - und... "Weil es der Gesundheit förderlich ist, habe ich beschlossen, glücklich zu sein." (Voltaire)"

Vielleicht ist es nunmehr hilfreich, wenn Sie sich als Wähler und Leser dieses Info-Briefes direkt mit Ihrer Meinung an Angelika Werthmann und auch an Medien wenden. Email-Adressen: a.werthmann@gmx.at <mailto:a.werthmann@gmx.at>, angelika.werthmann@europarl.europa.eu <mailto:angelika.werthmann@europarl.europa.eu>, summershine@gmx.net <mailto:summershine@gmx.net>,Telefon in Österreich: 06626-22 716 oder 0664-405 68 76

Selbstverständlich sind die Anschuldigungen und Unterstellungen, für die sich Angelika Werthmann nunmehr öffentlich gegen mich hergibt, haltlos. Gerade die Wahlkampf-Kostenrückerstattung wird seit 2004 korrekt abgerechnet und auch offiziell geprüft. Sie ist im Verhältnis zu den 150 Millionen Euro, welche die herkömmlichen Parteien JEDES JAHR erhalten, auch ein vergleichsweise sehr kleiner Betrag - auch dies der Grund, warum sich die "Liste Martin" auch in Wahlkämpfen keine teuren Inserate oder Werbekampagnen leisten kann. Werthmann wird, wie die Tageszeitung "Die Presse" vergangenen Mittwoch berichtete, schon seit längerer Zeit hinter meinem Rücken "personell und logistisch" von der ÖVP unterstützt. Trotz alledem kann ich den Wählern nur versichern: Ich bleibe dem Wählerauftrag treu und werde in Brüssel und Straßburg wie seit vielen Jahren weiter kämpfen.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen erholsamen Sommer, ich werde mich sehr bemühen, gesundheitlich wieder auf die Beine zu kommen. In jedem Fall werde ich mich ab Herbst regelmäßig melden.

Ihr Dr. Hans-Peter Martin

Unabhängiges Mitglied des Europäischen Parlaments