Die Europafalle

„Europa ist ein wunderbarer Kontinent. Doch die real existierende Europäische Union ist ein Verhängnis. Sie verspielt Demokratie und Wohlstand. Europas Bürger werden so zu den großen Verlierern des 21. Jahrhundert – politisch und ökonomisch.“

Die Wirtschaftskrise wütet – und die Europäische Union versagt. Gleichzeitig hebeln EU-Politiker und Lobbyisten die Demokratien aus. Das ist hoch explosiv. Brüssel hat längst einen maßgeblichen Einfluss auf viele wichtige Entscheidungen, die in Berlin getroffen werden. Man muss sich fragen, in wie weit Deutschland ohne Brüssel politisch noch entscheidungsfähig ist. Und man muss genau hinsehen, wie Brüssel nicht nur mit dem Geld, sondern auch mit seiner politischen Verantwortung umgeht.

Hans-Peter Martin kennt Brüssel von außen wie von innen ganz genau: Als Journalist beschäftigte er sich intensiv mit der Europäischen Union und 2004 zog er als unabhängiger Abgeordneter mit 14 Prozent der Stimmen in Österreich selbst ins Europaparlament ein. Sein Fazit der Arbeit im Europaparlament ist verheerend: Wichtige politische Weichenstellungen passieren nicht im Parlament, sondern unter Umgehung demokratischer Entscheidungs-gremien in diversen Hinterzimmern, Beamte entscheiden und dies jenseits von ihrer Befugnis und Kompetenz, Minister reisen zu maßgeblichen Sitzungen nicht an.

Aber Hans-Peter Martin klagt nicht nur an, sondern formuliert zehn Eckpfeiler zur Rettung der Demokratie und des Wohlstands, darunter: Eine radikale Neuausrichtung der politischen Rekrutierung der Parlamentarier, Transparenz bezüglich finanzieller und  politischer Abhängigkeit der Europapolitiker, Reduktion des politischen Personals in Brüssel um die Hälfte und verbindliche Volksabstimmungen.

Hans-Peter Martin legt mit „Die Europafalle“ rechtzeitig zur Europawahl am 7. Juni 2009 eine schonungslose Abrechnung mit dem Politikbetrieb in Brüssel und gleichzeitig ein glühendes Bekenntnis zu Europa vor. Seine Empörung über das Verhalten der Parlamentarier in Brüssel, die die europäische Idee auf dem Altar ihrer persönlichen Geltungs – und Gewinnsucht opfern, ist in jeder Zeile zu spüren. Sein dringender und mit Nachdruck vorgetragender Appell lautet: „Europa muss endlich demokratisch werden!“

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