Der EU-Abgeordnete

Meine Familie wurde, wie Millionen andere auch, im Zweiten Weltkrieg zerstört. Nicht physisch, aber seelisch. 1957, im Jahr der Gründung der Europäischen Gemeinschaft in Rom, wurde ich in Bregenz am Bodensee geboren und wuchs in einer kleinbürgerlichen Umgebung auf. Fast alle wähnten da Österreich als erstes Opfer Hitlers, sahen sich aber auch als Verlierer des Krieges. Gewählt wurde die FPÖ, die spätere Partei Jörg Haiders. 

 

1973/74 dann der Aufbruch und Durchbruch. Durch ein USA-Stipendium wurde ich zum Vorarlberger Kalifornier. Rebellische Schülerzeitungen gegen prügelnde und Nazilehrer folgten. Während des Jura- und Politikstudiums arbeitete ich als Hilfarbeiter in der Textilfabrik, Tellerwäscher und Pharmavertreter - im Stile des investigativen Journalisten Günter Wallraff, einem Freund nunmehr seit Jahrzehnten.

 

Nach fast 15 Jahren als Spiegel-Korrespondent sowie Co-Autor der Bücher "Gesunde Geschäfte", "Bittere Pillen", und vor allem der "Globalisierungsfalle" der Wechsel in die politik: Als sozial eingestellter Demokrat wurde ich bei den Europawahlen 1999 parteifreier Spitzenkandidat der SPÖ in Österreich, als glühender Europäer zog ich nach Brüssel. Es war schrecklich. Als ich Grundsatzreformen und Spesenehrlichkeit einforderte, folgten stalinistische Reflexe: Behandlung als Unperson, Abstempeln zum "Wahnsinnigen", vielfache strafrechtliche Kriminalisierung wegen angeblichen "schweren Betrugs", "Urkundenfälschung", "Kreditschädigung". Alles haltlose Vorwürfe, alle Anzeigen wurden von den Staatsanwälten eingestellt.

 

So lernte ich aber die Freiheit zu lieben, bin überzeugt, dass gegen erdrückende Parteienherrschaft eine Bürgerdemokratie gestellt werden muss, mit Individuen, die sich zu ihrer Verantwortung bekennen. So wurde ich EU-Kritiker, nicht EU-Gegner. Die Vorstellung, dass die gegenwärtige politische Elite die Wirtschaftskrise bewältigen soll, bereitet weit mehr Sorge als Zuversicht. Und zur großen Gefahr werden radikale politische Gruppen, weil sich etablierte Politfunktionäre und Privilegierte dem Wandel verweigern - wie seinerzeit. 

 

Vor diesem Hintergrund arbeite ich als EU-Abgeordneter - nach bestem Wissen und Gewissen.  

 

 

Offizielles:

 

Dr. Hans-Peter Martin ist seit 1999 parteifreier Abgeordneter im Europäischen Parlament. In seiner ersten Wahlperiode war er unter anderem Berichterstatter des Parlaments zu den Themen Lobbying und dem Zugang zu vertraulichen Dokumenten. Im Juni 2004 wurde H.P. Martin bei den EU-Wahlen zur drittstärksten politischen Kraft in Österreich.

 

In seiner zweiten Wahlperiode war er Mitglied des Haushaltskontrollausschusses und Koordinator der Fraktionsfreien im Wirtschaftsausschuss. Im Juni 2009 konnte H.P. Martin sogar 17,7 Prozent der Stimmen erreichen und damit einen Rechtsruck in Österreich erfolgreich abwehren und auf EU-Ebene die Gründung einer rechten Fraktion mit verhindern. In der aktuellen Wahlperiode ist H.P. Martin aktives Vollmitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss und im Sonderausschuss zur Finanz-, Wirtschafts- und Sozialkrise, sowie stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss. Außerdem gehört er der China-Delegation des Europäischen Parlamentes an.

 

Zum Jahresbeginn 2010 kamen umfassende Erhebungen der Tageszeitung "Österreich" und des österreichischen Magazins "News" zum gleichen Ergebnis: H.P. Martin ist der fleißigste Europaabgeordnete aus Österreich.

 

Als Volksvertreter erregte H.P. Martin seit Januar 2004 unter anderem dadurch internationales Aufsehen, dass er enthüllte, wie EU-Parlamentarier durch unredliche Spesen- und Reisekostenabrechnungen Steuergelder einstrichen. Er registrierte 7.200 Fälle, in denen EU-Abgeordnete aller Parteien legal, aber illegitim Tagegelder kassiert hatten, indem sie sich in Anwesenheitslisten eintrugen und den Sitzungsort gleich danach wieder verließen.  

 

 

Siehe auch:  Mein EU-Ehrenkodex