Startseite ETI > EU von innen > Welcher Sieg der Gegner von Software-Patenten: 648 EU-Abgeordnete gegen Richtlinie, nur 14 dafür, 18 Enthaltungen!

Soeben stimmte das EU-Parlament über die Software-Richtinie ab. In den vergangenen Tagen zeichnete sich bereits eine Mehrheit für die kritischen Änderungsanträge ab, die Kleinunternehmen eher schützen würden. Die Lobbyisten der Großunternehmen und Patentanwälte vollzogen deshalb einen jähen Kurswechsel und empfahlen den großen Fraktionen im Parlament, eher keine Richtlinie zu verabschieden als eine Richtlinie, die ihren Interessen zuwiderläuft. So kam es zu einem überwältigenden "Nein". Für den fraktionsfreien EU-Abgeordenten Hans-Peter Martin ist dies ein "Sieg engagierter Kleinunternehmer gegen EU-Großinteressen". Siehe auch die weiteren Meldungen auf dieser Internetseite.

Siehe auch:

Deutscher EU-Parlamentarier Lehne ein Software-Patente-Lobbyist?

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