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Video zum Spesenskandal im EU-Parlament
Mehr als 100.000 Mal wurde dieses Video bereits angesehen: RTL und H.P. Martin beim Kampf gegen die Spesenritter in Straßburg.
ORF oder RTL? Wer über Ungeheuerlichkeiten im EU-Parlament informiert werden will, kennt die Antwort. Der ORF schweigt, RTL sendet umfassende Reportagen.
Günther Jauch in seinem „Stern TV“ berichtete ausführlich, jetzt ist es Thomas Meier, vor allem in „RTL Explosiv“. Vergangenen Freitag war Meier mit seinem mutigen Team wieder in Straßburg. Der so genannte „Straßburger Freitag“ sorgte ja schon bei der EU-Wahl 2004 für Aufregung. Schon Donnerstag Mittag verlassen die meisten EU-Abgeordneten den Sitzungsort, auch fast alle Beamten. Zumeist beginnt da schon das fröhliche Wochenende, Montag nachmittag sieht man sich in Brüssel wieder. Dieser monatliche Wanderzirkus kostet die europäischen Steuerzahler jährlich 250 Millionen Euro. Doch während damit am Freitag in Straßburgs Parlamentsgebäude Totenstille herrscht, gibt es im zweiten Stock noch immer ein Kämmerlein mit einer Anwesenheitsliste. An den offiziellen Sitzungstagen von Dienstag bis Donnerstag wird das volle Tagegeld von 287 Euro netto nur ausbezahlt, wenn ein EU-Abgeordneter zumindest an der Hälfte der namentlichen Abstimmungen teilnimmt. Am Freitag genügt freilich eine Unterschrift. Aus dem Tagegeld wird so ein Minutengeld. Denn fast alle, die dieses Zugeld einstreifen, verlassen das Parlament gleich wieder. Nachdem ich diesen Skandal öffentlich gemacht hatte, versprachen vor allem deutsche Abgeordnete Enthaltsamkeit. Jetzt aber kam RTL zum Check. Und siehe da, schon vor sieben Uhr morgens türmten sich die Köfferchen von EU-Abgeordneten vor dem noch geschlossenen Eintragungsbüro. Eine Minute nach sieben reisten die ersten Parlamentarier nach ihrer Unterschrift bereits ab – wie eh und je. Immerhin, und dies ist ein Erfolg, hat sich aber die Zahl der Abkassierer auf ein Drittel verringert. Doch ausgerechnet deutsche Sozialdemokraten zocken noch immer ab. Und dann die deutsche Grüne Hiltrud Breyer: Mit Gepäck fährt sie frühmorgens im Lift hoch zum Unterschreiben. Als sie aber die Kamera sieht, schimpft sie wenig ladylike „Ach Du Sch…!“, und will gleich wieder im Lift verschwinden. Dabei stößt sie heftig mit ihrem Kopf gegen die Türbegrenzung. „Haben Sie ein schlechtes Gefühl, sich hier gerade einzutragen?“, fragt RTL-Journalist Meier. Doch Breyer wendet sich ab und läuft einfach davon. Ein anderer Parlamentarier beschimpft vor allem mich mit vulgären Ausdrücken. Dann taucht plötzlich der Sicherheitsdienst des Parlaments auf. Meier und sein Team sollen nicht nur aufhören, an dieser Stelle zu drehen, sondern das Parlamentsgelände sofort verlassen! Und das, obwohl sie ordnungsgemäß angemeldet sind und wie vorgeschrieben von mir begleitet werden. Die unfassbare Anordnung stammt direkt vom Generalsekretär des EU-Parlaments, Harald Römer. Ein Abgeordneter habe sich, so die Begründung, „gestört GEFÜHLT“. Auch wird dem TV-Team untersagt, noch ein Interview in meinem Büro zu machen. Auch ich solle das Haus verlassen. Das ist dreiste Zensur, gegen die Pressefreiheit und eine Wählerverhöhnung. Ein gewählter kritischer EU-Abgeordneter darf nicht einmal mehr Journalisten empfangen. Zu sehen im Internet unter www.youtube.com, Stichwort „Spesenmissbrauch“.
Dieser Kommentar von Hans-Peter Martin erschien in verschiedenen Medien, 28.5.2008.
Siehe auch:
Hier anklicken: Das Video zum Spesenskandal
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