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OLAF-Chef Brüner: "Die Ermittler-Farce"
Aus aktuellem Anlaß erklärt der fraktionsfreie EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin: "Seit August bemühe ich mich beim Chef der Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF um einen Gesprächstermin, weil der österreichische Sozialdemokrat Herbert Bösch im EU-Wahlkampffinale angeblich belastende Unterlage über mich an Olaf weitergegeben hatte. Am Montag, 22.11.2004, sprach ich OLAF-Chef Franz-Hermann Brüner am Rande der Sitzung des Haushaltskontrollausschusses erneut darauf an. "Da kann ich gar nix sagen", sagte er und versprach, mich am Dienstag zu verständigen und einen schnellen Termin zu vereinbaren. Der Anruf blieb aus, auch nach mehrmaligem Nachfragen und einer E-Mail. Herr Brüner sei in Sitzungen, hieß es. Zeit für Interviews fand OLAF-Chef Brüner aber schon.
In der Tageszeitung "Der Standard", dessen früherer Brüssel-Korrespondent Jörg Wohjahn jetzt als OLAF-Beamter die Beziehungen zur Presse verbessern soll, spricht er in der morgigen Ausgabe, am 24.11.2004 davon, dass Entlastendes und Belastendes genau geprüft werden müsse und dass das Untersuchungsergebnis "wasserdicht" sein müsse. Wie kann das möglich sein, wenn er mir als Beschuldigtem monatelang nicht einmal einen Termin gibt, um die Vorwürfe widerlegen zu können? So wird die Tätigkeit von OLAF zur Ermittler-Farce. Ermittlungen ohne Ermittlungen beim Betroffenen gibt es sonst nur in Diktaturen.
Es war auch schon OLAF, das hinter der Hausdurchsuchung beim "Stern"-Korrespondenten Hans-Martin Tillack im März 2004 steckte. Tillack hatte zahlreiche kritische Berichte veröffentlicht. Herr Brüner bemüht sich derzeit sehr intensiv um seine Wiederbestellung als OLAF-Chef. Das kostet ihm nach Einschätzung von informierten Journalisten 50 Prozent seiner Zeit - und Brüner ist dabei auch sehr auf das Wohlwollen von Herbert Bösch angewiesen, da Bösch OLAF-Berichterstatter des EU-Parlaments ist und sich gerne "parlamentarischer Vater von OLAF" nennen läßt.
Trotz alledem hoffe ich, dass Herr Brüner oder sein Büro bald anruft, um ein Gespräch mit ihm führen zu dürfen."
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