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FAZ, 3.5.2005: Seifenopern sollen die Begeisterung für Europa wecken
Seifenopern sollen die Begeisterung für Europa wecken
Die EU sucht Wege aus der Kommunikationskrise / Chancen für Berater / Von Hajo Friedrich
BRÜSSEL, 2. Mai. In Brüssel haben Politik- und Public-Relations-Berater wieder Hochkonjunktur. Denn die Kommission sucht abermals nach neuen Wegen, die immer offensichtlicheren Kommunikationsdefizite in der Europapolitik zu beheben und die Akzeptanz der EU bei den Bürgern zu erhöhen. Von Transparenz und Offenheit ist in den Fluren der Kommissionszentrale im Berlaymont-Gebäude am Brüsseler Rond Point Schuman in diesen Wochen viel die Rede. Eine "Europäische Transparenzinitiative" fordert der für Verwaltung und Betrugsbekämpfung zuständige Vizepräsident der EU-Behörde, der Este Siim Kallas. Eine großangelegte Kommunikationsstrategie hat Vizepräsidentin Margot Wallström angekündigt. Die Schwedin ist das erstmalig fast ausschließlich für Kommunikation zuständige Mitglied der EU-Kommission. Klar scheint bisher nur: die Kommission ist dabei auch auf externen Sachverstand angewiesen. Für kommendes Jahr plant sie zum Beispiel, Kommunikationsprofis einzustellen. Zuvor sollen die Kommission beim Ausbau ihrer Kommunikationstätigkeit bereits externe Experten als "Vertragsbedienstete" unterstützen, heißt es in dem Entwurf für einen Aktionsplan.
"Europa verkauft sich nicht mehr von selbst, sondern bedarf einer intensiven Kommunikation. Die Menschen müssen einbezogen und informiert werden und verstehen können, um was es eigentlich geht." Dies sagte jüngst der für die Unternehmenspolitik zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Günter Verheugen. Auch Studien und Umfragen zeigen: viele Bürger und Mittelständler sehen die EU als bürokratisches Monster und einen Wildwuchs von Institutionen, die eigene und wirtschaftliche Interessen verfolgen.
"Die Arbeit ist nicht beendet, wenn der Kommissionsvorschlag auf dem Tisch liegt. Kommunikation ist ein integraler Bestandteil aller Politiken. Wir müssen dabei professioneller werden" sagte Margot Wallström im April auf einer Medienkonferenz in Brüssel. Denn die EU habe durchaus eine Botschaft zu überbringen, nämlich was sie den Bürgern bringe. Die Kommission könne die Medien mit Tatsacheninformationen und gut aufbereitetem Material versorgen, um öffentliche Debatten anzustoßen, sagte Wallström. Gesucht werden neue Wege, die Idee, die Werte und den Nutzen der EU herauszustellen, heißt es in dem Strategieentwurf. Sie gehöre zu den Vorreitern, wenn es darum gehe, Offenheit und Transparenz in der Kommission zu fördern, schrieb Wallström jüngst in einem Brief an die in Amsterdam angesiedelte Europäische Lobbybeobachtungsstelle.
Dazu fordert Wallström, die EU-Politiken in einer so verständlichen Weise zu erklären, daß sie Eingang in das Alltagsleben finden könnten. Gut geeignet seien die Medien, die sich an die Masse der Menschen wenden. Dazu zählten zum Beispiel TV- Seifenopern. Sie könnten auf unterhaltsame Weise das Leben in den EU-Korridoren der Macht nachstellen. "Warum nicht auch Dramatisierung. Das besitzt eine Wirkung auf die Bürger", sagte Wallström. Presseerklärungen der EU-Behörde müßten künftig so gefaßt werden, daß sie auch von den Lesern der britischen Boulevardzeitung Sun verstanden werden könnten, heißt es im Entwurf der neuen Dienstanweisungen für die rund 30 Kommissionssprecher.
Die Kommission plant, den Aktionsplan nach dem Referendum für die EU-Verfassung in Frankreich (29. Mai) zu beschließen. Neben der Einstellung von Kommunikationsprofis sollen EU-Mitarbeiter zu Kommunikatoren ausgebildet werden. Um EU- Falschmeldungen in den Medien schnell und wirkungsvoll zu begegnen, erwägt die EU-Behörde einen eigenen Widerlegungsdienst (rebutal service).
Große Erwartungen richten die Brüsseler Kommissare an ihre Vorposten in den EU-Hauptstädten. Diesen bislang personell nur schwach besetzten und vor allem mit ihrer Selbstverwaltung und mit Finanzvorschriften beschäftigten Vertretungen will die Brüsseler Zentrale die Hauptlast der neuen Kommunikationsstrategie übertragen. Sie sollen zugleich Ohr und Mund Brüssels in den Regionen werden.
Der letzte, nach dem schmachvollen Rücktritt der Santer-Kommission im März 1999 unternommene Versuch, eine EU-Imagekampagne zu starten, verpuffte. Nach vollmundigen Ankündigungen erklärte der damalige Chefsprecher schlicht, die Kommission sei dafür nicht zuständig: die Vermittlung der EU-Politik sei vor allem Aufgabe der EU-Länder.
Dennoch wurden in den vergangenen Jahren in Brüssel immer mehr Beamte mit Kommunikationsaufgaben betraut. Doch bis heute standen dabei oftmals Selbstdarstellung und Eigenwerbung im Vordergrund, Informationen kamen zu kurz. Dies kritisieren immer lauter auch viele der mehr als 1000 bei der EU akkreditierten Journalisten. Ihrer Aufgabe, oftmals in wenigen Stunden allgemeinverständliche Berichte und Kommentare über oftmals komplizierte EU-Entscheidungen zu verfassen, stünden immer noch zu viele Beamte und Diplomaten gegenüber, die brauchbare Informationen und Einschätzungen nicht liefern könnten, wollten oder dürften, heißt es. Gar wie eine Geheimgesellschaft mutet vielen EU-Beobachtern der EU-Ministerrat an, in dem die Vertreter der EU-Regierungen hinter verschlossenen Türen beraten und Absprachen treffen.
Eingedenk dieser von Undurchsichtigkeit geprägten Rahmenbedingungen im "Raumschiff Brüssel" bezweifeln erfahrene EU-Berater bereits jetzt die Erfolgsaussichten einer neuen, vor allem auf Public Relations angelegten Kampagne. Zwar habe die EU- Behörde inzwischen erkannt, daß der wesentlich von ihr geprägte Technokratenjargon bei den Bürgern immer mehr Abwehr und Ressentiments hervorrufe. Doch die Texte zur geplanten Kommunikationsstrategie, die die Wende in der negativen Wahrnehmung der EU einläuten soll, blieben weitgehend dem "Eurospeak" verhaftet.
Von dieser Widersprüchlichkeit ist auch Wallström nicht frei. Einerseits versucht die Schwedin, bürgernah zu wirken, wenn sie sich in ihrem Internet-Tagebuch (Weblog) mit persönlichen Bekenntnissen über ihr privates und berufliches Leben in Brüssel an die Bürger wendet. Andererseits drohe sie den Einflüsterungen ihrer Berater zu erliegen, die zur Bewältigung der Kommunikationskrise wieder nur auf technokratische Mittel zurückgreifen, heißt es selbst in der Kommission. Oder auf symbolische Aktionen: um ihre Nähe zu den Anliegen der Bürger zu demonstrieren, wollen die 25 Kommissare zum Beispiel ihre wöchentlichen Sitzungen häufiger in den EU-Ländern abhalten - zum Beispiel zeitgleich mit Gedenktagen bedeutender Künstler.
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Erschienen in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", 3.5.2005.
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