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Auch in der neuen Legislaturperiode seit Juli 2004 gehört Hans-Peter Martin nach den üblichen Bewertungskriterien zu den fleißigsten Abgeordneten unter Österreichs EU-Parlamentariern. Bei den Sitzungen in Straßburg und Brüssel zählt er zu den wenigen Abgeordneten mit 100 Prozent Anwesenheit. Daneben ist er in mehr Ausschüssen und Delegationen vertreten als fast jeder andere Parlamentarier, auch als Koordinator in zweien (Haushaltskontrolle und Wirtschaft). Leider überschneiden sich da immer wieder die Termine, dennoch ist er in der Haushaltskontrolle bei 95 Prozent der Sitzungen vor Ort, im Haushaltsausschuß bei 88 Prozent und im Wirtschaftsausschuß zu 78 Prozent.
Auch bei den parlamentarischen Reden (bereits 91 seit Sommer 2004) und Anfragen (bisher 37) zählt Martin zu den Aktivsten. Soeben wurde die Arbeit an einem umfassenden legislativen Parlamentsbericht über EU-Statistiken abgeschlossen: "Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Unternehmensregister für statistische Verwendungszwecke und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2186/93 des Rates".
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Der Bericht wurde am 1. Juni 2006 im Plenum des Europäischen Parlaments mit überwältigender Mehrheit angenommen.
Mit Hunderten von Änderungsanträgen bringt er sich ebenso ein wie mit Wortmeldungen, die oft in den internationalen Medien aufgegriffen werden.
Weiter in Arbeit ist unter anderem der Aufbau einer eigenständigen Transparenz-Gruppe mit dem niederländischen EU-Abgeordneten Paul van Buitenen, der als EU-Beamter mit seinen Enthüllungen maßgeblichen Anteil am Rücktritt der gesamten EU-Kommission 1999 hatte, und anderen Kollegen.
Außerhalb des Parlaments engagiert sich Martin in zahllosen öffentlichen Veranstaltungen, vergangenes Jahr brachte er auch eine umfassende Beschwerde beim österreichischen Verfassungsgerichtshof ein, die auf eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung in Österreich zielte.
Beim neuen EU-Abgeordnetenstatut ab 2009, das 2005 beschlossen wurde, führte seine intensive Medienarbeit laut verbreiteten Aussagen dazu, dass zumindest einige Privilegien keine Aufnahme in die neuen Richtlinien fanden.
Durch solche Medienarbeit konnte er auch in verschiedenen EU-Verschwendungsbereichen zur Schadensbegrenzung beitragen. So hat das EU-Parlament etwa von seinen Überschüssen für 2005 immerhin 20 Millionen Euro nicht wie vorgesehen in absurde Projekte verschleudert, sondern dem Steuerzahler gelassen. Immer wieder heißt es auch, „das machen wir jetzt lieber nicht, weil der Martin das ansonsten in die Zeitungen und ins Fernsehen bringt“. Dem Steuerzahler spart er damit jedes Jahr zahlreiche Millionen. Lästig sein nützt also dem Wähler.
Weitere Informationen aus dem Europa-Parlament über H.P. Martin:
Zur Internetseite des Europa-Parlaments
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